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Videoüberwachung, wirklich effektiv oder nur „gefühlte Sicherheit“?

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Das Land Hessen rüstet mit Videoüberwachung auf

Vieles spaltet Deutschland aktuell in zwei Lager – in Gegner und Fürsprecher – die Videoüberwachung gehört ebenfalls dazu. Bei Polizei und Politikern steht sie gut im Kurs und wird als äußerst wirksames Mittel gegen Kriminalität gewertet. Auf Grund dessen wächst die Zahl der Kameras in Hessen. Datenschützer halten gegen und kritisieren scharf, dass Zuständige oft viel zu leichtfertig über die Installation von Überwachungsmitteln entscheiden. Die Videoüberwachung stellt nun mal einen Eingriff in das persönliche Grundrechte dar.

In Hessens Städten wird immer öfter über die Installation von Kameras diskutiert. Die Begründungen für die Videoüberwachung sind vielfältig. Vom Taschendiebstahl über Gewalt bis dazu, dass Verbrechen auf einem Platz besprochen werden könnten. „Wir beobachten, dass die Gründe, warum Plätze videoüberwacht werden, häufig sehr grenzwertig sind“, sagt Barbara Dembowski, Referatsleiterin beim Hessischen Datenschutzbeauftragten.

Datenschützer fordern mehr Verhältnismäßigkeit

Und genau hier drückt den Datenschützern der Schuh: Der Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürger müsse verhältnismäßig sein, sagt die Datenschützerin. Es müsse sorgfältig abgewägt werden, ob im Interesse aller Personen gehandelt werde, besonders aber im Interesse derer, die sich rechtskonform verhalten und nicht beobachtet werden wollen. Dies geschehe häufig nicht.

So sei in einer Kommune beispielsweise eine Videoüberwachung eingerichtet worden, weil es ein- bis zweimal in der Woche zu Taschendiebstählen kam. „Da ist es unverhältnismäßig, den Platz rund um die Uhr zu überwachen“, meint Dembowski. Trotzdem kam die Videoüberwachung, weil die Politik sich in dem Fall durchgesetzt hatte.

Viele Städte bestätigen die Wirksamkeit der Videoüberwachung

Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) gibt es an öffentlichen Straßen und Plätzen in 12 Städten Hessens insgesamt 143 Kameras. Angeschlossen sind diese an 20 Überwachungsanlagen. Und die Tendenz ist steigend: In vielen Städten ist die Überwachung ausgebaut worden oder ist in Planung.

In Frankfurt am Main sind bisher sechs Kameras an öffentlichen Plätzen installiert. Weitere Geräte im Frankfurter Bahnhofsviertel, an der Hauptwache und im Allerheiligenviertel seien geplant. An der Effektivität hat die Stadt keine Zweifel: „Fest installierte Anlagen zur Bildübertragung in Frankfurt leisten seit Jahren nachweislich einen nicht unerheblichen Beitrag zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung“, sagt Cornelia Kops, Sprecherin der Stadt.

In der hessischen Stadt Kassel gibt es drei Kameras entlang der Haupteinkaufsstraße. Und auch Kassel möchte die Überwachung ausbauen. Fulda überwacht ebenfalls drei Standorte mit Kameras. Und in allen drei Städten sind sich die Stadtsprecher einig: Die Erfahrungen mit Videoüberwachung seien „sehr positiv“.

Bild: pixabay.com – Michael Gaida

Mehr Kameras – weniger Verbrechen

Laut LKA gilt hessenweit: mehr Kameras, weniger Verbrechen. „Gemessen an den Fallzahlen vor der Einrichtung der Videoüberwachung sind dort Rückgänge um teilweise über 30 Prozent zu verzeichnen“, sagt LKA-Sprecher Christoph Schulte. In den vergangenen Jahren sei es im Zusammenhang mit Videoüberwachung „zu mehreren hundert gefahrenabwehrenden Maßnahmen“ gekommen. Darunter fallen Platzverweise und Durchsuchungen, Personen wurden in Gewahrsam genommen. Bei Hunderten Straftaten hätten die Kameras außerdem Ermittlungserfolge gebracht.

Da sich die Gelegenheit für Taschendiebe beispielsweise auf der Haupteinkaufsmeile einer Innenstadt befindet sind diese durch Kameras besser geschützt. Ein Rückgang von bis zu 30 Prozent weniger Straftaten konnte man bisher verzeichnen. Nach kriminologischen Erkenntnissen könnten Täter nämlich nicht einfach durch Ortswechsel den Kameras ausweichen, sagt Schulte. Die Gelegenheit zur Tat und das nötige Milieu ließen sich oft nicht in andere Räume übertragen.

Auf Grund der guten Erfolge gibt das Land Hessen auch Zuschüsse für die Bild-Überwachung. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) sprach sich diesen Sommer ebenfalls für eine Ausweitung der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen aus.

Die Effektivität bestätigt sich

Die Wirksamkeit der Videoüberwachung steht also letztlich nicht in Frage, diese ist durchaus gegeben und vermittelt nicht einfach nur ein falsches Gefühl von Sicherheit. Dennoch lassen sich nicht alle Missstände durch bildgebende Mittel beseitigen, das sollte klar sein. Maßgeblich ist auch, das die Datensicherheit ebenfalls gewährleistet ist. Das LKA empfiehlt eine maximale Aufbewahrungsdauer von zehn Tagen. Diese werde auch, laut Barbara Dembowski, in der Regel eingehalten.

Quelle: heise.de

 

 

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