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Der Rechtstsreit zwischen Apple und Qualcomm

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Apple verklagt Qualcomm und Qualcomm verklagt Apple

Der iPhone-Hersteller verklagt einen seinen größten Zulieferer, wegen unfairem wettbewerblichen Verhaltens und illegalen Geschäftsmodellen

Apple hat zu Beginn des Jahres seinen Chiphersteller Qualcomm verklagt. Der iPhone-Hersteller wirft seinem Zulieferer vor, erstens zuviel Geld für seine Lizenzen zu verlangen und zweitens finanziellen Druck auszüben. Die Chips die Qualcomm herstellt und lizensiert, liefern die benötigte Technik, die in sehr vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgt. Die Funkverbindung wird von einem sogenannten Baseband-Processor hergestellt, Qualcomm hat den Markt für dieses technische Bauteil nahezu monopolisiert. Nun verklagt Apple den Chiphersteller auch in China. Es geht hier um mindestens eine Milliarde Yuan, das sind umgerechnet circa 135 Millionen Euro.

Bild: appleinsider.com

Schon mehrfach musste das Unternehmen Strafen in saftigen Höhen bezahlen, da der Konzern gegen Chinas Anti-Monopol-Gesetz verstößt. 2015 musste das Unternehmen bereits 975 Euro Strafe zahlen, die darauf folgende Strafe kostete den Mobilfunkchip-Riesen 814 Millionen Euro, ebenfalls weil sie ihre Marktposition missbraucht haben.

US-Handelskommission FTC klagt ebenfalls

Kurz vor Apples Klage im Januar war Qualcomm von der US-Handelskommission FTC verklagt worden, ebenfalls wegen seiner Geschäftspraktiken. Angeblich hat das Unternehmen Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzgebühren für seine Patente zu zahlen. Apples Klage zielt auf das gleiche ab, wie die Klage vom FTC,  Apples Hauptanliegen in seiner Klage ist aber, Gelder zurückzufordern, die Apple zuviel bezahlt hat.

Apple erklärt in der US-Klage: Qualcomm halte vereinbarte Zahlungen von rund einer Milliarde Dollar zurück. Dass sei die Strafe dafür, dass Apple mit südkoreanischen Behörden zusammengearbeitet habe. Dort war man im Dezember gegen Qualcomm vorgegangen. Es werden sich jetzt Kartellbehörden in mehreren Ländern weltweit mit Qualcomms Geschäftsgebaren auseinander setzen.

Qualcomm eskaliert und zeigt sich verbohrt

Im Oktober eskaliert der Chiphersteller seinen Patentstreit mit Apple und möchte die iPhone-Produktion in China stoppen. Qualcomm habe entsprechende Klagen bei einem auf geistiges Eigentum spezialisierten Gericht in China eingereicht, sagte eine Sprecherin dem Finanzdienst Bloomberg am Wochenende. „Apple nutzt von Qualcomm erfundene Technologien, ohne dafür zu bezahlen“, erklärte sie.

Darauf erklärte ein Sprecher von Apple: „In den vielen Jahren unserer Verhandlungen mit Qualcomm habe man über diese Patente nie gesprochen.“ Er zeigte sich sicher, dass der Vorstoß von Qualcomm vor Gericht scheitert.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller äußerte sich in einem Mac & i-Interview abschließend über den Patentkonflikt: „Dass Apple nichts verschenkt, ist bekannt, aber nach Durchsicht aller öffentlich zugänglichen Unterlagen über Qualcomms Geschäftsgebaren muss ich sagen, dass dieses an Brutalität wohl nur noch durch den Einsatz physischer Gewalt zu toppen wäre. Qualcomm habe wirklich alle Register gezogen, die sich im Lehrbuch der Wettbewerbsverstöße befinden dürften, so als wollte jemand kartellwidriges Verhalten parodieren.“

Quelle: heise.de

 

 

 

 

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